Berliner Republik

seit Überwundene Teilung Berliner Republik

seit 1990

 

Mit der »Wiedervereini-

gung« ging ein Demokrati-

sierungsprozess zu Ende,

der seine Ursprünge im

19. Jh. hatte. Berlin wurde

zugleich Hauptstadt und

 

Buch.indb 281 1990 Regierungssitz Deutsch-lands, das nun eine füh-rende Rolle im Europäi-sierungsprozess einnahm. 09.06.2009 18:31:54 Uhr

seit 1990 282

 

das wiedervereinigte deutschland

 

1990 Nach der »Wiedervereinigung« am 3. 10. tritt am 14. 10. das von

der Volkskammer der DDR am 22. 7. beschlossene »Länderein-

führungsgesetz« in Kraft. Dadurch bilden sich die neuen Bun-

desländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg

und Mecklenburg-Vorpommern.

Die UdSSR und Deutschland unterzeichnen am 9. 11. den »Ver-

trag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenar-

beit«. Zudem setzt der Deutsch-Polnische Grenzvertrag ab dem

14. 11. die Oder-Neiße-Grenze als endgültige Grenze zwischen

Deutschland und Polen fest.

Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. 12. wird

die von CDU/CSU und FDP gebildete Regierungskoalition unter

Bundeskanzler Helmut Kohl bestätigt. Am 20. 12. kommt der

erste gesamtdeutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sit-

zung im Berliner Reichstag zusammen.

1991 Der Bundestag bestätigt am 17. 1. Helmut Kohl als Bundeskanzler.

Seine Regierung bemüht sich in der Folge mit wechselhaftem Er-

folg um den wirtschaftlichen Aufbau der neuen Bundesländer.

Kohls historische Leistung liegt darin, dass es ihm gelang, die vier

Besatzungsmächte von einem Deutschland als verlässlichem

und friedlichem Partner im von Kohl selbst maßgeblich geför-

derten Prozess der europäischen Integration zu überzeugen. Auf-

grund seiner von Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP)

unterstützten Diplomatie in der Wendephase 1989/1990 geht

Kohl als »Kanzler der Einheit« in die deutsche Geschichte ein. Am 20. 6. bestimmt der Bundestag Berlin im Hauptstadtbeschluss

zum Regierungssitz.

1992 Mit dem Vertrag von Maastricht gründen die zwölf EG-Mitglieder

die EU und schaffen einen gemeinsamen Binnenmarkt, der am

1. 11. in Kraft tritt.

 

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283 Überwundene Teilung

 

1994 Am 26. 4. verabschiedet der Bundestag das Berlin/Bonn-Gesetz,

das den Umzug von Parlament und Teilen der Regierung nach

Berlin regelt.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Roman

Herzog (CDU), wird am 23. 5. zum siebten Bundespräsidenten

gewählt.

Die letzten sowjetischen Truppen verlassen am 31. 8. Deutsch-

land; damit endet die nach dem Zweiten Weltkrieg begonnene

Besatzung.

In der Bundestagswahl vom 16. 10. wird abermals die Koalition

aus CDU/CSU und FDP unter Helmut Kohl bestätigt; die SPD

erhält unter Kanzlerkandidat Rudolf Scharping nur 36,4 % der

Stimmen.

1997 Am 26. 4. hält Bundespräsident Herzog eine »Berliner Rede«, in

der er fordert, dass »ein Ruck durch Deutschland« gehen müsse.

Er prangert damit den Verlust wirtschaftlicher Dynamik und die

Erstarrung der Gesellschaft an.

 

Berlin wird regierungssitz

1998 Im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

erklären am 1. 5. elf Staaten, darunter Deutschland, dass sie die

Kriterien für die Teilnahme erfüllt haben. Sie gründen am 1. 6.

die europäische Zentralbank (eZB) in Frankfurt am Main.

MeIleNsTeIN

1998 Rot-Grün in Berlin

27. september der Wahlausgang zum 14. deutschen Bundes

tag brachte mehrere neuheiten. Hatten sich zuvor regierungs

wechsel nur dadurch vollzogen, dass die Koalitionspartner wech

selten, aber immer zumindest eine der Koalitionsparteien in der

 

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seit 1990 284

 

regierung verblieb, wurde nun – nach 16 jahren der regierung

aus Cdu/Csu und FdP – zum ersten mal eine Bundesregierung

abgewählt. die sPd erhielt mit 40,9 % erstmals nach 26 jahren

wieder die meisten stimmen und wurde stärkste Partei im Bun

destag. Gemeinsam mit dem Bündnis 90/die Grünen bildete sie

die erste Bundesregierung, die sich aus Parteien des linken

spektrums zusammensetzt. der ehemalige ministerpräsident von

niedersachsen, Gerhard schröder, wurde am 27. 10. zum sieb

ten Bundeskanzler gewählt, Vizekanzler und außenminister

wurde joschka Fischer (Bündnis 90/die Grünen). als wichtigstes

Ziel seiner Kanzlerschaft nannte schröder die reduzierung der

arbeitslosigkeit. Zudem leitete er erste schritte zur Privatisierung

des systems der sozialen sicherung ein (»riesterrente«).

 

1999 Vom 24. 3. bis zum 10. 6. kämpfen deutsche Soldaten im Rahmen

des NATO-Einsatzes gegen die Bundesrepublik Jugoslawien für

die Freiheit des Kosovo.

Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jo-

hannes Rau (SPD), wird am 23. 5. zum achten Bundespräsiden-

ten gewählt. Die SPD stellt zudem mit Wolfgang Thierse den

Bundestagspräsidenten und mit Jutta Limbach die Präsidentin

des Bundesverfassungsgerichts.

Nach dem Umzug des Parlaments nehmen Regierung und Bun-

destag am 1. 9. ihre Arbeit in Berlin auf.

Am 10. 12. erhält Günter Grass, der in Deutschland auch als kriti-

sche Stimme der politischen Entwicklung des Landes auftritt,

den Nobelpreis für Literatur.

2000 Nachträglich wird bekannt, dass es in Helmut Kohls Zeit als Par-

teivorsitzender der CDU zu rechtswidrigen Parteispenden ge-

kommen ist.

2001 Die islamistische Terrororganisation al-Qaida verübt am 11. 9. An-

schläge auf das World Trade Center in New York und das Penta-

gon in Washington, D. C.

 

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285 Überwundene Teilung

 

MeIleNsTeIN

2002 Neues Geld für europa

1. januar am 1. 1. 1999 wurde der euro bereits als Buchgeld

eingeführt, drei jahre später – am 1. 1. 2002 – löste er offiziell

die Landeswährungen von 18 europäischen staaten ab. Bereits

in den 1970erjahren hatte es Pläne für eine gemeinsame euro

päische Währung gegeben, doch erst am 1. 7. 1990 kam es zur

ersten stufe der europäischen Währungsunion. 1994 folgte mit

der Gründung des europäischen Währungsinstituts (eWi), des

Vorgängers der europäischen Zentralbank (eZB), die zweite

stufe. am 16. 12. 1995 legte der europäische rat den namen

für die neue Währung fest: nachdem mehrere Vorschläge die

runde gemacht hatten, unter ihnen »eCu«, schlug die deutsche

delegation um Finanzminister Theo Waigel den namen »euro«

vor, mit dem sich nach langen debatten alle Teilnehmer einver

standen erklärten. der abschied von der dmark, dem symbol

des wirtschaftlichen aufschwungs nach 1945, fiel jedoch vielen

deutschen schwer; zudem war die einführung des neuen Geldes

mit Befürchtungen horrender Teuerungsraten verbunden.

Mit der »Agenda 2010«, die Bundeskanzler Gerhard schröder am

14. 3. verkündet, sucht die rot-grüne Regierung das deutsche So-

zialsystem und den Arbeitsmarkt zu reformieren. Insbesondere

die »Hartz I–IV«-Gesetze führen zu teilweise auch innerpartei-

lich heftiger Kritik.

Die USA beginnen am 20. 3. den Irakkrieg. Weite Teile der deut-

schen Bevölkerung sprechen sich gegen diesen Krieg aus. Zuvor

hatte die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich die

Kriegspolitik der USA und Großbritanniens kritisiert. Bei der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag am 22. 9. kann die

rot-grüne Bundesregierung nur mit knappem Vorsprung ihre

Mehrheit sichern: Bundeskanzler Schröders unnachgiebige Ab-

lehnung der Irakpolitik der USA und die »Jahrhundertflut« an

der Elbe drehen die schon verloren geglaubte Wahl.

 

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seit 1990 286

2004 Horst Köhler (CDU), zuletzt geschäftsführender Direktor des In-

ternationalen Währungsfonds, wird am 23. 5. zum neunten Bun-

despräsidenten gewählt.

2005 Nach dem Tod von Johannes Paul II. am 2. 4. wird der deutsche

Kardinal Josef Ratzinger als Benedikt XVI. zum Papst gewählt. Bundeskanzler Schröder gerät nach mehreren Wahlniederlagen

der SPD auf Landesebene zunehmend unter Druck. Am 1. 7.

stellt er im Bundestag die Vertrauensfrage und verliert nach der

Abstimmung die Regierungsmehrheit. Bundespräsident Köhler

löst am 21. 7. den 15. Deutschen Bundestag auf.

MeIleNsTeIN

2005 Die erste Frau im Bundeskanzleramt

18. september nachdem die beiden großen Volksparteien, Cdu

und sPd, in der Wahl zum 16. Bundestag herbe Verluste bei der

stimmabgabe hatten erleiden müssen, einigten sie sich am

10. 10. auf die Bildung einer Großen Koalition, der zweiten in

der Geschichte der Bundesrepublik nach der von KurtGeorg Kie

singer geführten Großen Koalition (1966–1969). am 22. 11.

wurde angela merkel (Cdu) vom neuen Bundestag zur ersten

Bundeskanzlerin überhaupt gewählt. Bei ihrer Wahl war sie mit

51 jahren die jüngste amtsinhaberin; zudem war merkel, die un

ter Helmut Kohl langjährige Bundesministerin gewesen war, sich

in der CduParteispendenaffäre als CduGeneralsekretärin je

doch gegen ihren ehemaligen mentor positioniert hatte, die erste

Person in diesem amt, die ihre sozialisation in den neuen Bun

desländern erfahren hatte. als Physikerin war merkel zudem auch

die erste naturwissenschaftlerin in diesem amt.

 

2009 Auf die Banken- und Finanzkrise, die sich zur tiefsten Wirtschafts-

krise seit 1945 auswächst, reagieren die Regierungen weltweit,

auch in Deutschland, mit umfassenden »Rettungspaketen« zur

Stabilisierung des Finanzsektors und zur Ankurbelung der Kon-

junktur.

 

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287 Bildquellenverzeichnis

 

Antike und frühes Mittelalter, S. 7 ff.

»Torhalle« des Klosters Lorsch (Hessen), errichtet um 875 mgo/in-effigie.de

Hohes und spätes Mittelalter, S. 23 ff.

Dom in Speyer, 1061 geweiht

Farb- und Schwarzweiß-Fotografie E. Böhm, Mainz

Konfessionelles Zeitalter, S. 63 ff.

Rathaus in Augsburg, errichtet 1615–1620

Photo Digital, München

Ancien Régime, S. 99 ff.

»Zwinger« in Dresden, errichtet 1711–1728

MEV Verlag, Augsburg

Restauration und Revolution, S. 135 ff.

»Paulskirche« in Frankfurt am Main, 1829–1833 vollendet (nach der Zerstörung im Zweiten Weltkrieg [1944] bis 1948 wiederaufgebaut) Bibliographisches Institut AG, Mannheim

Kaiserreich, S. 171 ff.

Reiterstandbild Kaiser Wilhelms I. am »Deutschen Eck« in Koblenz, 1893–1897

Kessler-Medien, Saarbrücken

Weimarer Republik, S. 201 ff.

Bauhausgebäude in Dessau, errichtet 1925/1926

CvU/in-effigie.de

Nationalsozialismus, S. 223 ff.

Haupttribüne auf dem »Zeppelinfeld« in Nürnberg, dem Aufmarsch-gelände der nationalsozialistischen Reichsparteitage, errichtet 1937 CvU/in-effigie.de

Bonner Republik und Deutsche Demokratische Republik, S. 245 ff. »Berliner Mauer« am Brandenburger Tor, errichtet 1961 Presse- und Informationsamt des Landes Berlin / Landesbildstelle, Berlin

Berliner Republik, S. 281 ff.

Bundeskanzleramt in Berlin, errichtet 1997–2001

Bibliographisches Institut AG, Mannheim

 

Buch.indb 287 09.06.2009 18:31:56 Uhr

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